Bundespräsident Gauck warnte am
05.06.2012 vor einer Fehlsteuerung der Energiewende und davor, die
Energiewende mit planwirtschaftlichen Verordnungen und einem Übermaß
an Subventionen erzwingen zu wollen.
Was er damit meinte, hat er aus eigener
Anschauung in der DDR erlebt. Dort war es bekanntlich üblich, landwirtschaftliche Produkte zu Marktpreisen aufzukaufen, um sie
anschließend hoch subventioniert an die Verbraucher billig abzugeben. So
berichtet Gerhard Schürer, von 1965 bis 1989 Vorsitzender der Staatlichen Plankommission beim Ministerrat der DDR,
im
Spiegel 46/1999, dass z.B. die DDR Hühnerzüchter ihre Tiere mit
subventioniertem billigen Brot fütterten, weil sie für Getreide ein
Vielfaches hätten zahlen müssen und dass Kaninchen den Züchtern vom
Staat für 60 Mark abgekauft wurden, die sie dann in den HO-Läden
geschlachtet und ausgenommen für 15 Mark zurückkaufen konnten.
Warum erwähne ich das? Weil die Solarstromsubventionierung nach dem gleichen System funktioniert.
Natürlich jaulten die
„Grün-Sozialistischen-Energiewandler“ sofort reflexartig auf und die SPD
Umweltpolitikerin Ute Vogt nannte Gaucks Worte oberflächlich. In
der Zeitung „Die Welt“ vom 06.06.2012 sagte sie: „Der Bundespräsident
beginnt offenbar, sich in die Umweltpolitik einzuarbeiten. Aber da muss
er noch etwas tiefer gehen“. Seine Kritik sei nicht
gerechtfertigt: „Ich erkenne dort weder Planwirtschaft noch ein Übermaß
an Subventionen“, sagte Vogt.
So, so Frau Vogt. Dann für Sie zum
Nachrechnen:
Wer z.B. 2009 Photovoltaikanlagen ans
Netz gebracht hat, erhält für 20 Jahre eine Einspeisungsvergütung von
43,01 Cent per kWh, die an der Strombörse für kapp 5 Cent
per kWh zu haben war. Natürlich nutzt er den Strom nicht selbst, Nein,
er speist ihn zu 100% ins Netz ein, um den Strom für den eigenen Bedarf
dann für 23,21 Cent per kWh von konventionellen
Energielieferanten zu kaufen, notfalls auch Atomstrom.
Dieses System, das auch für andere
erneuerbare Energieformen gilt, meinte der Bundespräsident, als er sich
gegen eine Energiewende per Planwirtschaft wandte.
Ich kapier es nicht. Planwirtschaft muss nichts mit Subventionen zu tun haben. Selbst wenn es so wäre, subventioniere ich mit meinem Geld lieber umweltverträgliche Energien, als Banken, Kohle, Werften, Landwirtschaft, Autoindustrie und Militäreinsätze.
AntwortenLöschenWir brauchen so etwas wie eine Versorgungssicherheit der Menschen mit bezahlbarer Energie. Hochsubventionierte Brachflächen in der Landwirtschaft müssen hinterfragt werden. Die erfüllen ausschließlich den Zweck hohe Marktpreise zu erzielen Da zahlen wir alle mit unseren Steuergeldern Unsummen dafür, dass wir am Ende für das Brot ein bisschen mehr bezahlen dürfen. Das ist DOPPELT rausgeschmissenes Geld.
Im Bereich der Energieversorgung brauchen wir sehr wohl einen planwirtschaftlichen Ansatz. Es geht um eine Grundversorgung der Menschen. Dies würde ich keinesfalls ohne jede Kontrolle dem freien Markt überlassen. Man darf das Prinzip der Gewinnmaximierung nicht auf Dinge wie Sicherheit, Gesundheitswesen, Energieversorgung und Ernährung (Grundversorgung) anwenden. Und wenn das nicht anders machbar ist, auch subventionieren. Sich da ein Beispiel aus der ehemaligen DDR rauszupicken, na ja....
Ausgewogen würde ich das nicht nennen.
In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen sonnigen Wochenanfang
thronerbe