In seiner Kolumne "Meine Meinung" stellt "hgb" die rhetorische Frage: „Schon mal was von repräsentativer Demokratie im Allgemeinen ...gehört?“ Doch, haben die meisten. Nur die Sozis sind gerade dabei, sich davon zu verabschieden. Nach dem Motto: „Wir sind demokratisch organisiert und wenn unsere Repräsentanten in den Koalitionsarbeitskreisen zu den Ergebnissen eines eventuellen Koalitionsvertrages Zustimmung signalisieren sollten, könne es durchaus sein, dass die SPD Mitglieder das anders sehen und den Vertrag ablehnen“. So geht sozialdemokratische Demokratie heute. Man traut seinen Repräsentanten nicht (mehr). Wie denn auch, wenn jede ihrer Sprechblasen durch jeden halbwegs geschickt mit dem Internet Vertrauten durch eine Mausklick widerlegt werden kann.
Es ist eine Perversion unseres repräsentativen Wahlsystems, das Schicksal der Republik nach einer Wahl in die Hände von einigen zehntausend Parteimitgliedern zu legen. Über 11 Mio haben 193 SPD Abgeordnete ihres Vertrauens und nicht irgentwelche SPD Ortsvereine in Klein-Kleckersdörfern gewählt.
Und die Zeitschrift "Cicero" (sicherlich kein rechtes Blatt) meint dazu:
Es ist eine Perversion unseres repräsentativen Wahlsystems, das Schicksal der Republik nach einer Wahl in die Hände von einigen zehntausend Parteimitgliedern zu legen. Über 11 Mio haben 193 SPD Abgeordnete ihres Vertrauens und nicht irgentwelche SPD Ortsvereine in Klein-Kleckersdörfern gewählt.
Es gibt gute Gründe, gegen das Mitgliedervotum der
Sozialdemokraten zur Großen Koalition zu sein. Es gibt kluge politische
Einwände gegen den Versuch, alle Mitglieder in den komplizierten Prozess der
Regierungsbildung zwischen CDU, CSU und SPD einzubinden. Die SPD-Führung begibt
sich damit in die Geiselhaft ihrer Basis. Führungsstärke sieht anders aus. Und
allein die Tatsache, dass die SPD-Führung ihrer Basis die Ressortverteilung
vorenthält und verschweigt, welche Genossen in der Großen Koalition Minister werden
sollen, zeigt: Auch ihnen ist das Mitgliedervotum nicht geheuer. Zudem schwächt
die SPD damit die repräsentative Demokratie, weil das Beispiel Schule machen
wird, auch in anderen Parteien. Zu guter Letzt lässt sich natürlich fragen, warum 475.000 SPD-Mitglieder mehr
mitreden dürfen als die anderen rund 11 Millionen Deutschen, die diese Partei
am 22. September gewählt haben
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