Mittwoch, 28. August 2013

Der Lack ist ab.

Zu GZ vom 28.08.2013: Stadt droht 2,5 Mio.-Einbruch bei der Gewerbesteuer
Ja, das stimmt. Der Lack ist ab. Die Frage ist nur, von wem? Vom Zukunftsvertrag? Von dem, der frühzeitig auf mögliche Turbulenzen im Haushalt hinweist? Oder von dem, der als "Intervall-Redakteur" nach wochenlanger Abstinenz nicht nur über "Öko-Nonsens" sondern auch mal wieder über das Ratsgeschehen in Goslar berichten darf und dabei nichts Besseres zu tun hat, als den OB süffisant danach zu fragen, was ihn eigentlich von seinem Vorgänger unterscheide? Denn wer hämisch mit dem Zeigefinger auf andere zeigt, auf den weisen drei Finger zurück. Und ich hatte schon geglaubt, die Zeit mit persönlichen Verunglimpfungen in der GZ wären überwunden...

Samstag, 3. August 2013

Alles Europa – auch im Harz

Logbuch von Andreas Rietschel vom 03.08.2013 in der GZ
Herr  Rietschel macht sich in seinem Samstagskommentar zu Recht sorgen um die kommende Wahlbeteiligung und versucht, das an drei Fehlern festzumachen.
   Der erste Fehler sei seiner Meinung nach, dass die Politik selbst zur Entfremdung zwischen Politik und Bürgern beitrüge. Das stimmt nur zur Hälfte. Er hat den Beitrag der Medien vergessen. Die setzen Schwerpunkte in ihrer Berichterstattung, die an den wirklichen Problemen der Menschen vorbeigehen. Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wollen 87 % der Wähler, dass Politiker und Parteien IHRE Sorgen und Nöte ernst nehmen. Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Russland und China, Guantanamo, Schwulen- und Lesbenfestivals und Schwulenprobleme in Russland, Unruhen im Nahen Osten, der „Arabische Frühling“, der keiner ist, Probleme in Israel und Palästina, alternativlose Euro-Rettungsversuche und deren Folgen, Euro Hawk, Snowden, NSA und andere Geheimdienste, das Gerangel um KITA-Plätze und Betreuungsgeld pp, sind für die Masse der Wähler „Politisch-Mediales-Gedöns“ für Wenige, das sie nicht die Bohne interessiert und von dem sie sich gelangweilt abwenden.
   Sie haben andere Sorgen und die Nase voll von Euro-Phrasen und davon, dass für ihre realen Probleme ( marode Infrastruktur, Verwahlosung ganzer Wohnquartiere in Städten, Ausnutzung der Sozialsysteme durch Wirtschaftstouristen, Grenzkriminalität im Osten, Lebensmittelskandale, Lebensmittelvernichtung, Verbraucherschutz der seinen Namen verdient, Gewaltkriminalität, Abzocke durch Banken, pp) weder  Politik noch Behörden eine Lösung anbieten und die hiesigen Missstände von Politikern und Medien ständig mit übergeordneten Sachzwängen und Notwendigkeiten für das Wohl anderer in Europa und anderswo zugekleistert werden. Nach Umfragen rangiert der Sinn für Solidarität in der Wertigkeit der Deutschen ziemlich weit hinten.
   Der zweite Fehler sei, zu hohe Erwartungen an Politiker zu haben und fälschlicherweise zu glauben, dass nur Menschen mit "egomaner Selbstverwirklichung und ohne Verantwortung für das Gemeinwesen" ein Mandat in Europa dem Bund oder einem Land anstreben. So, wirklich? Was soll denn der Wähler allein in Goslar davon halten, wenn ein Stadtratsmitglied sein Mandat zurückgibt, unmittelbar nach dem feststand, dass er nicht der Bundestagskandidat seiner Partei wird und dass ein anderer den Vorsitz seiner Partei niederlegt, weil er nicht für die Landtagswahl nominiert wurde? Ist das ein Zeichen von Verantwortungsbereitschaft für das Gemeinwesen oder doch nur für die eigene Karriere? Zwei Beispiele aus dem überschaubaren Goslar, die bundesweit sicherlich vervielfacht auftreten dürften. 
   Und Drittens gäbe es genug Greifbares und Unterschiedliches in den Parteiprogrammen zur Steuer-, Sozial-, Bildungs- Energie- und Beschäftigungspolitik.
Auch Herr Rietschel "vergisst" wie die meisten Medien Alternativen zur Euro-Politik.
Und das soll träge und satte Wähler an die Wahlurne locken?
  • Steuerpolitik
    50 % der Wähler zahlen keine oder kaum Steuern und für den Rest will die Opposition die Steuern erhöhen
  • Sozialpolitik
    Sozialpolitik begünstigt Nichtwähler und belastet Wähler 
  • Bildungspolitik
    Für Single, Kinderlose bzw. Wähler mit fast erwachsenen Kindern ist die Bildungspolitik nicht oder nicht mehr vordringlich
  • Energiepolitik
    Den Deutschen wird für eine wirkungslose ideologisch geprägte Energiepolitik Geld aus der Tasche gezogen, ohne das Deutschland auch nur ansatzweise das Weltklima beeinflussen könnte.
  • Beschäftigungspolitik
    93 % der arbeitsfähigen Wähler haben einen Job und 87 % von ihnen sind damit zufrieden 
  • Euro-Politik
    Die Alternativen dazu werden von den agierenden Politikern aus  Angst ignoriert und von den Medien systematisch kleingeredet oder totgeschwiegen, weil sie nicht in das links-sozialistische Weltbild einer Vielzahl von Redakteuren passen.
Die Deutschen sind satt. Ihnen geht´s verhältnismäßig gut. 40 % sagen sich, ob ich wähle oder nicht, es bleibt alles wie es ist. Also warum wählen?

Alles Europa - auch im Harz II

Und da wäre noch Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl.
Quisthoudt wer? Das ist der zuständige CDU Europaabgeordnete für Goslar. (Mist, so kann man sich irren. Ich habe erst jetzt gegoogelt. Der Name steht für eine Frau!) Sie, sowie Bernd Lange (SPD) Gesine Meißner (FDP) Rebecca Harms (Grüne) und Sabine Lösing (DIE LINKE) kennt vermutlich in Goslar kein Mensch. Zumindest hat sie keiner bewusst gewählt. Sie sind von irgendwelchen Funktionären vorn auf irgendwelche Listen gesetzt worden und vertreten nun die Region im Europaparlament, ohne dass auch nur ansatzweise jemand weiß, was sie dort die letzten Jahren für die Region geleistet haben. Und die soll man wählen?